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Münte kommt zurück

8. September 2008 | Keine kommentare 
Published in SPD

Franz Müntefering soll neuer Parteivorsitzender der SPD werden. Zuvor war Kurt Beck am Sonntagmorgen während der Klausur der Parteispitze am Schwielowsee in Brandenburg aus persönlichen Gründen vom Amt des Parteivorsitzenden zurückgetreten.
Der designierte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und SPD-Generalsekretär Hubertus Heil äußerten ihren Respekt vor der Leistung des bisherigen Parteivorsitzenden Kurt Beck. “Wir alle haben großen Respekt [...]

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Spiegel Online: Frank-Walter Steinmeier wird Kanzlerkandidat der SPD

6. September 2008 | Keine kommentare 
Published in Bundesregierung, SPD

Wie Spiegel-Online meldet, wird Außenminister Frank-Walter Steinmeier Kanzlerkandidat der SPD. Die nächste Bundestagswahl findet in gut einem Jahr statt.
Dem “Spiegel” nach hat Frank-Walter Steinmeier selbst auf die Entscheidung gedrängt, die mit dem Parteivorsitzenden Kurt Beck abgestimmt ist. Sie soll auf der Klausurtagung der SPD-Führung am Sonntag am Schwielowsee in Brandenburg bekannt gegeben werden. Auf der [...]

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Die Verlogenheit der CDU in Sachen Linkspartei

25. August 2008 | 2 Kommentare 
Published in SPD

Die Unionsparteien überschlagen sich geradezu, wenn es um eine Zusammenarbeit zwischen der Linkspartei und der SPD geht. Da wird Kurt Beck Heuchelei vorgeworfen, wenn er ein STASI-Gefängnis besucht, wärend Andrea Ypsilanti in Hessen mit der Linkspartei koalieren will. Jetzt hat die CSU in Bayern sogar einen “Kreuzzug” gegen die Linkspartei ausgerufen. Doch wenn es um [...]

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Die SPD und die Stimmzettel - eine unendliche Geschichte?

10. August 2008 | Keine kommentare 
Published in SPD

Das war für die Sozialdemokraten keine angenehme Geschichte. Nach einem einem Streit um die Bürgermeisterkandidatur mit einem vielbeachteten innerparteilichen Wahlkampf der nicht ganz ohne Blessuren ablief, waren nach einem aufwendigen Mitgliederentscheid einige hundert Briefwahlstimmen gestohlen worden.
Mit der in den letzten Tagen wieder aufgeflammten Diskussion um die Aufklärung des Falles sollten die Genossen gelassen umgehen.
Zwar [...]

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Erinnerung an die Rede von Otto Wels zum Erächtigungsgesetz

10. April 2008 | Keine kommentare 
Published in SPD, Veddel

Ab und zu lohnt sich ein Blick zurück: In den 145 Jahren ihres Bestehens stand die SPD in grundsätzlichen Fragen immer auf der richtigen Seite. Sie stand für eine demokratische Republik.
Ein Meilenstein dieser Geschichte war die Rede von Otto Wels zu Hitlers Ermächtigungsgesetz vor dem Deutschen Reichstag vor 75 Jahren.
Von den 120 sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten war [...]

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